Von der Auswahl zum Arbeitsvertrag

 

 

Nicht zuletzt ist vielen Schulpersonalräten noch immer nicht bewusst, dass sie beim Abschluss von PES-Verträgen schon bei der Personalauswahl gleichberechtigt mit am Schulleitungstisch sitzen.

 

Das heißt: 

1. Schulleitung und Personalrat treffen einvernehmlich und eigenverantwortlich die Entscheidung, welche Person als Vertretungskraft werden soll. Bei der Frage der Eingruppierung kommt der ADD - wenn überhaupt - höchstens ein Vorschlagsrecht zu, dem die Schule - im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben - grundsätzlich nicht folgen muss!

 

Das heißt:

2. Schulleitung und Personalrat entscheiden im Rahmen der Vorgaben des TV-L über die zutreffende Eingruppierung und Einstufung. Abhängig von möglichen Vorbeschäftigungszeiten besteht dabei nicht selten ein Ermessensspielraum auch bezüglich der Anerkennung von förderlichen Zeiten, der zugunsten der VertragsnehmerInnen ausgeschöpft werden sollte.

 

Die diesbezügliche Rückmeldung  der ADD im sogen. PES-Portal dient lediglich als unverbindliche Orientierung. Es steht der Schule frei, im pflichtgemäßen Ermessen eine andere, günstigere Einstufung vorzunehmen.

 

Wenn der ÖPR vor Arbeitsaufnahme eine endgültige Entscheidung über die zutreffende Eingruppierung noch nicht fällen konnte, so sollte er ausdrückliche der Arbeitsaufnahme zustimmen, nicht aber der vorgesehenen Eingruppierung. Dies nennt man auch eine "gesplittete" Zustimmung. 

 

Antrag der Schulleitung
Der ÖPR beschließt im Rahmen einer ÖPR-Sitzung!

 

Das heißt:

3. Die Zustimmung des ÖPR zur endgültigen Einstufung erfolgt in einem zweiten, späteren Schritt. Dabei sollte durch eine vorläufige Einstufung (meistens Stufe 1) sichergestellt werden, dass der Vertragsnehmer / die Vertragsnehmerin aber zumindest ein Arbeitsentgelt erhält. 

 

Das heißt:

4. Erfolgt eine Arbeitsaufnahme ohne dass der ÖPR zuvor zugestimmt hat, kann diese dazu führen, dass ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zum Land Rheinland-Pfalz entstanden ist.

 

Um diese und andere mögliche Pannen zu vermeiden, bieten wir hier eine schon im Jahr 2006 verfasste Handreichung aus dem PES-Portal zum Download an, die in allen wesentlichen Punkten unverändert Gültigkeit besitzt.  

 

Fragen & Antworten zu PES

Und hier die aktuelle Fassung des sogen. Kompendiums, einer umfänglichen Beschreibung (85 Seiten) aller Vorgaben zu dieser Form der Gewinnung von Vertretungskräften.

 

 

PES-Kompendium 09.2014

 

 

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